Read e-book online Amtsträger in der Parteiendemokratie PDF

By Julia Blumenthal

ISBN-10: 3322833674

ISBN-13: 9783322833679

ISBN-10: 3531136631

ISBN-13: 9783531136639

Wie abhängig sind Inhaber öffentlicher Ämter in der Bundesrepublik von den sie tragenden Parteien? Bleibt den Amtsträgern ausreichend Freiraum, um ihre Amtsverantwortung wahrzunehmen? Die genaue examine von vier ausgewählten politischen Entscheidungsprozessen zeigt, dass Inhaber öffentlicher Ämter sich in einem Netz von Bindungen und Loyalitätsbeziehungen bewegen. Inwieweit Abgeordnete und Minister Unabhängigkeit bewahren oder sich Partei-, Koalitions-, Fraktions- und Kabinettsdisziplin unterwerfen, hängt nicht nur von den politischen Rahmenbedingungen und Machtkonstellationen ab, sondern wesentlich von ihrem Amtsverständnis.

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Duverger (1959) unterscheidet drei Phasen, denen er drei Parteitypen zuordnet: "die Herrschaft der Par1amentarier tiber die Partei", "ein annahemdes Gleichgewicht zwischen Parlamentariem und ParteifLihrem" und "die Herrschaft der Partei tiber die Parlamentarier" (S. 196). Duverger (1959), S. 198f. Duverger schrankt seine Aussagen jeweils durch die Nennung von Parteien, die Ausnahmen darstellen, ein. Duverger (1959), S. 202ff. Vgl. v. 8eyme (1993b), S. , der Duvergers These tiberwiegend fLir nicht mehr zutreffend halt, wobei er zum einen auf die Entwicklungstendenz zur Volkspartei, zum anderen auf die ahnlichen Satzungen btirgerlicher und sozialdemokratischerlsozialistischer Parteien verweist.

6. 100 S. 2. 2. Vg1. auch Manow (1996), der bezweifelt, dass "das Bild von der Polarisierung zwischen ,Kanzlerprarogative' und ,Ressortselbstandigkeit''' heute noch GUItigkeit hat (S. 100). 163;Brauswetter(1976),S. , 129ff. 102 Vg1. Haungs (1989), S. 33, 35. Die Einschrankung der Richtlinienkompetenz durch das Ressortprinzip und auch durch das Kollegialprinzip vertritt auch Oldiges aus juristischer Sicht, ders. (1983), S. 458, 462. 103 "Mit den wachsenden Ressorts und Aufgaben wachst die Bedeutung der Koordination und Lenkung.

64). Vgl. ders. (1980), S. 13; vgl. Sternberger (1971), S. 197ff. Auch Stoss (1997), der die faktische Wirkung des Leibholz'schen Konzeption im Gegensatz zu Hennis «1992), S. ) positiv bewertet (S. 25), distanziert sich bei der grundlegenden Frage der Identitiit von Regierenden und Regierten von Leibholz. Weder gebe es eine Identitlit von Parteien und Volk noch eine von Volk und Staat (S. 31). Angesichts der insbesondere von Sternberger, Haungs und Hennis geleisteten ausfiihrlichen Auseinandersetzung mit den Thesen Leibholz' sollen diese kurzen Hinweise auf die Parteienstaatsthese genUgen.

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Amtsträger in der Parteiendemokratie by Julia Blumenthal


by Joseph
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